Rechtsprechung
| BPatG, 13.03.2001 - 24 W (pat) 192/99 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2001,27074) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (2)
- Bundespatentgericht
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (3) Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 23.03.1995 - I ZB 20/93
"TURBO"; Unterscheidungskraft eines Modeworts
Auszug aus BPatG, 13.03.2001 - 24 W (pat) 192/99
Im übrigen steht der Registerstand der Annahme von absoluten Schutzhindernissen nicht entgegen (st. Rspr.; vgl. BGH Bl f. PMZ 1998, 248, 249 "Today"; GRUR 1995, 410, 411 "TURBO").
- BPatG, 30.07.2013 - 33 W (pat) 539/12
Markenbeschwerdeverfahren - "DuoRendite" - Freihaltungsbedürfnis - keine …
Heute ist der Begriff "duo" in den deutschen Sprachschatz übergegangen und wird im allgemeinen Sprachverständnis als sachlicher Hinweis auf eine "Zweiheit" im Sinne einer Doppelfunktion verstanden (vgl. BPatG 32 W (pat) 98/96 - DUO; 32 W (pat) 203/96 - Duo; 24 W (pat) 192/99 - DUO; 24 W (pat) 247/99 - Duo-Aktiv Tabs; HABM R 750/09-4 - DUOPOWER).Hinzu kommt, dass der Begriff "duo" branchenübergreifend als werbeübliche an-preisende Angabe eingesetzt wird (vgl. BPatG 32 W (pat) 98/96 - DUO; 32 W (pat) 203/96 - Duo; 24 W (pat) 192/99 - DUO; 24 W (pat) 247/99 - Duo-Aktiv Tabs; HABM R 750/09-4 - DUOPOWER), so dass der Verkehr diesen gebräuchlichen Ausdruck in Verbindung mit der Sachangabe "Rendite" auch deshalb nicht als Hinweis auf die Herkunft einer Finanzdienstleistung aus einem bestimmten Unternehmen wahrnehmen wird.
- BPatG, 30.01.2008 - 29 W (pat) 92/04 Im inländischen Verkehr wird die Anmeldemarke häufig in diesem Sinne als Zahlwort oder darauf aufbauend als Bezeichnung für eine aus zwei Teilen bestehende Einheit, für zwei verschiedene Anwendungsformen bzw. Wirkungsweisen als auch für Waren im Zweier-Set gebraucht (vgl. BPatG PAVIS 32 W (pat) 203/96, 32 W (pat) 098/96 und 24 W (pat) 192/99 - "Duo" bzw. "DUO").
- BPatG, 24.01.2018 - 28 W (pat) 504/17
Eintragungsfähigkeit und Unterscheidungskraft der angemeldeten Wortmarke "DUO" …
Zwar trifft es zu, dass das Wort "Duo" über seinen ursprünglich auf den Bereich der Musik beschränkten Sinngehalt hinaus im deutschen Sprachgebrauch auf zahlreichen Warengebieten als Sachhinweis auf ein zweiteiliges Set, eine zweifache Verwendungsweise oder Funktionalität verwendet wird (vgl. BPatG, Beschluss vom 30. Januar 2008, 29 W (pat) 92/04 - DUO; Beschluss vom 13. März 2001, 24 W (pat) 192/99 - DUO).